20.07.2020

Besichtigungen durch Arbeitsschutzbehörden

 
Die Beschäftigten der Dezernate 55 und 56 der Bezirksregierungen in NRW führen zur Zeit Überwachungen in den Unternehmen im Hinblick auf die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit während der Pandemie durch. Diese Maßnahmen sind im "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beschrieben. Auf dieser Basis werden die Unternehmen zu den von ihnen umgesetzten Maßnahmen befragt.

Das bei Mängelfeststellungen resultierende Besichtigungsschreiben (Checkliste mit nachstehenden Punkten) hat dann u.a. folgenden Inhalt:

"Die Besichtigung hat ergeben, dass die folgenden Arbeitsschutzmaßnahmen zum Schutz Ihrer Beschäftigten vor SARS-CoV-2-lnfektionen gemäß ArbSchG i.V.m. der Coronaschutzverordnung zu verbessern sind.

Zu den nachstehend aufgeführten Punkten wurden Mängel festgestellt, die unverzüglich zu beseitigen sind:

1. Zutrittsregelung
1.1 Zutrittskontrolle zum Betrieb
1.2 Kontaktdatenerfassung von Personal auf dem Betriebsgelände
1.3 Information betriebsfremder Personen

2. Abstandsregelung
2.1 Einhaltung Mindestabstand (1,5m)
2.2 Umsetzung von alternativen Schutzmaßnahmen
       bei Nichteinhaltung des Mindestabstands

3. Hygiene
3.1 Beachtung Hygieneregeln, Nies- & Hustenetikette
3.2 Reinigungsmöglichkeit für Beschäftigte
3.3 Reinigung der Arbeitsstätte, Arbeitsmittel, Arbeitskleidung, etc.
3.4 Lüftung von Innenräumen

4. Dienstliche Fahrten - "externe" Termine
4.1 Begrenzung von Dienstreisen und Präsenzveranstaltungen
4.2 Begrenzung der Anzahl von Personen bei
       gemeinsamen Fahrten bzw. gemeinsamer Fahrzeugnutzung
4.3 Ausstattung von Dienstfahrzeugen

5. Schutz besonderer Beschäftigtengruppen
5.1 Besondere Schutzmaßnahmen für:
       - Risikogruppe für schwere Verläufe
       - Schwangere und Stillende
       - Kinder und Jugendliche

6. Arbeitsmedizinische Vorsorge
6.1 Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
       unter Berücksichtigung der aktuellen Situation"

Geprüft werden zusätzlich: Gefährdungsbeurteilung und Unterweisungen

Bei einem Unternehmen wurde gefordert, Oberflächendesinfektion durchzuführen (Duschen, Lebensmittelautomaten).

Weitere Informationen zum Arbeitsschutz in der Pandemie finden sie unter dem beigefügten Link: https://www.lia.nrw.de/themengebiete/Arbeitsschutz-und-Gesundheit/Biostoffe/Corona/index.html.

Für die Beantwortung Ihrer Fragen stehen Ihnen Ihr Betriebsarzt und ich gerne beratend zur Verfügung.
 
Dr. Hartmut Frenzel


Alle Begriffe sind genderneutral zu verstehen.